Allgemeine Geschäftsbedingungen
- Stand: Januar 2009 -
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") bilden die Grundlage und einen integrierenden Bestandteil der Vertragsbeziehungen zwischen dem "Member" (eine auf der Internet-Plattform www.swissmen.com angemeldete Person) und der SWISStoSWISS GmbH (nachfolgend "Dienstleisterin"). Mit dem Bezug von Online-Leistungen der Dienstleisterin anerkennt das Member diese AGB als verbindlich an.
2. Vertragsgegenstand
Vertragsgegenstand bildet die entgeltliche Nutzung der von der Dienstleisterin betriebenen Online-Plattform in ihrer jeweiligen Verfügbarkeit und Ausstattung (nachfolgend "Plattform"). Die Nutzung dauert vom Anfang der Mitgliedschaft bis zum Ende der aktiven Mitgliedschaft. Die Nutzung der Plattform und/oder der auf der Plattform lesbaren Daten anderer Members zu kommerziellen Werbezwecken jeder Art ist dem Member ausdrücklich untersagt. Ebenso ist es dem Member untersagt, diesen Vertrag oder die Nutzungsrechte an der Plattform auf einen Dritten zu übertragen oder diesem zur Verfügung zu stellen.
Das Member hat das Recht, die Mitgliedschaft innerhalb von 14 Tagen nach Beginn der Mitgliedschaft durch schriftliche Erklärung gegenüber der Dienstleisterin per E-Mail (Kontaktformular) oder auf dem Postweg zu widerrufen.
3. Nutzung der Plattform
Anmeldeberechtigt sind natürliche Personen ab 18 Jahren mit Wohnsitz in der Schweiz. Das Member darf die Plattformen nutzen, um sich online zu präsentieren, ein eigenes Online-Profil zu erstellen, eigene Inhalte hochzuladen (persönliche Homepage und Weblog), die Suchmaschinen zu benutzen, Freunde zu finden, eine Freundesliste zu erstellen, Jobs und Dates zu finden, Kleininserate und Tipps zu publizieren, Empfehlungen zu versenden, und mit anderen Members via Forum und Chat zu kommunizieren. Es hat dabei die in der Schweiz ausdrücklich oder stillschweigend geltenden Regeln von Recht, Sitte und Anstand einzuhalten. Beleidigende, diskriminierende, aufhetzerische, obszöne oder pornographische Einträge (auch Bild- und Videodateien) sind nicht gestattet - dies betrifft sämtliche von den Members eingestellten Inhalte jeglicher Form wie Profildaten, Homepages, Weblogs, Inserate, Tipps, Forenbeiträge, Chat-Nachrichten und Messages die innerhalb der Plattform erstellt werden. Members anerkennen ausdrücklich das Recht der Dienstleisterin, die Einhaltung von Recht, Sitte und Anstand mit allen rechtlichen (z.B. sofortige Kündigung, Strafanzeige, etc.) und technischen (z.B. Verwarnung, Teilsperrung, Zugangssperre, Löschung, etc.) Möglichkeiten durchzusetzen und dabei als Massstab die eigene Auffassung von Sitte und Anstand anzuwenden, so lange sich diese eigene Auffassung der Dienstleisterin innerhalb des in der Schweiz rechtlich zulässigen Rahmens bewegt.
4. Gebühr
Für die Nutzung der Plattform der Dienstleisterin bezahlen Members der Dienstleisterin eine Gebühr. Die Höhe der Gebühr ergibt sich aus dem zum Zeitpunkt der Online-Anmeldung auf der Plattform publizierten Tarif. Gebühren werden jeweils sofort fällig. Die Online-Zahlung der Gebühr erfolgt normalerweise über eine verschlüsselte SSL-Verbindung via das externe "Saferpay" System. Bei diesem Vorgang wird auf dem eigenen System der Dienstleisterin keine Kreditkarten-Nummer abgespeichert. Alternativ dazu können Members auch per Banküberweisung auf das Konto einzahlen. Der Dienstleisterin bleibt in jedem Falle das Recht unbenommen, die Nutzung der Plattform durch Members bis zur vollständigen Bezahlung der Gebühr zu verweigern.
5. Daten und Datenschutz
Members sind verpflichtet, bei der Anmeldung ihre persönlichen Daten wahrheitsgemäss anzugeben und diese nach der Anmeldung aktuell zu halten. Die Dienstleisterin ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, diese Daten mit allen geeigneten Mitteln zu überprüfen. Das Member ist im zumutbaren Rahmen zur Mitwirkung verpflichtet. Für die der Dienstleisterin zur Verfügung gestellten persönlichen Kontaktdaten gilt das Schweizerische Datenschutzrecht. Der systemgesteuerte Einblick in Memberprofile erfolgt ausschliesslich innerhalb der Websites der SWISStoSWISS GmbH.
6. Keine Gewähr für Plattform und Verfügbarkeit
Die Dienstleisterin gibt keine Gewähr oder Zusicherung ab für die Verfügbarkeit und Funktionsweise der Plattform. Sie ist ausserdem berechtigt, die Plattform jederzeit ohne Vorwarnung zu verändern, die Verfügbarkeit zu beschränken oder den Betrieb zeitweise zu unterbrechen. Members haben keinen Anspruch auf eine bestimmte Verfügbarkeit oder Funktionsweise der Plattform.
Bei Inseraten, die von den Members selber publiziert werden, haftet die Dienstleisterin in keinem Fall für solche Angebote bezüglich ihrer Qualität oder tatsächlichen Verfügbarkeit.
7. Drittanbieter
Die Dienstleisterin gewährt möglicherweise Drittanbietern die Möglichkeit, ihre Dienstleistungen auf der Plattform zu bewerben. Der Umgang der Members mit solchen Drittanbietern und allfällige Geschäftsbeziehungen mit denselben ist alleine Sache der Members.
8. Haftung
Members tragen die Verantwortung für die von ihnen auf die Plattform übermittelten Daten und halten die Dienstleisterin schadlos gegenüber Ansprüchen Dritter aus Rechtsverletzungen im Zusammenhang mit von Members übermittelten Daten. Members sind weiter verantwortlich für alle Handlungen, welche mit ihren Identifikationsmerkmalen (Benutzername, Passwort) auf der Plattform vorgenommen werden und halten die Dienstleisterin auch hieraus schadlos. Die Haftung der Dienstleisterin gegenüber Members wird im gesetzlich zulässigen Umfang wegbedungen.
9. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Die Vertragsbeziehungen zwischen Members und der Dienstleisterin unterstehen dem materiellen Schweizerischen Recht unter Ausschluss von Weiterverweisungsnormen. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Zürich.